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AUG
2016

Vertragsraumplanung – Städtebauliche Verträge

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Interner Workshop der Initiative Planer – Investoren

am 09. August 2016

In einem ersten internen Workshop der APRE Initative Planer – Investoren wurde das derzeit allgegenwärtige „Heilmittel“ Vertragsraumplanung mit Schwerpunkt auf städtebauliche Verträge aufgegriffen, um die in verschiedenen Publikationen und Diskussionen höchst differenten Sichtweisen von Planern, Politikern, Projektentwicklern, Grundstückseigentümern, Investoren, Bauträgern, Journalisten, Juristen etc. zu sichten und methodische Ansätze für die Erarbeitung eines Positionspapiers zur Vertragsraumplanung zu entwickeln.

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DI Evelyn Susanne Ernst. Leiterin Initiative PlanerInnen und InvestorInnen

Aktuell bejubeln insbesondere Politiker, Behörden und Raumplaner die Novelle 2015 der Wiener Bauordnung, durch die Bauwerber zukünftig zur Errichtung von Infrastruktur z.B. Platzgestaltungen, Schulbauten, Sozialwohnungsanteilen im Rahmen ihrer (freifinanzierten) Projekte verpflichtet werden können.

Erste Publikationen und Diskussionen erwecken den Verdacht, dass mit diesem aktuellen Instrument im Gegenzug für die Kostenbeteiligung „im Verhandlungswege“ großzügige Widmungsänderungen inklusive enormer baulicher Dichten bis hin zur Legitimation von Hochhäusern vorbereitet werden.

Die Vertragsraumplanung gerät damit in den Verruf des „Kuhhandels“, in dem Infrastrukturbeiträge zum politisch verhandelten Ablass für Projekte werden, die letztendlich das Stadtbild und die Lebensqualität in dieser Stadt auf Lebensdauer der Gebäude beeinflussen – Zeit für die APRE Initiative Planer – Investoren, sich diesem Thema anzunehmen.

Aus anderen Bundesländern wiederum werden auf Basis deren Novellierungen zur Vertragsraumordnung z.B. Versuche zur Baulandmobilisierung bekannt, durch die sich Gemeinden vertraglich vereinbarte Optionen auf private Grundstücke bei Fristerreichung schlicht nicht leisten können – eine gemeindepolitisch verständliche Intention, allerdings mit Unterschätzung des vertraglich vereinbarten Kostenfaktors.

Neben dem vielzitierten entsprechenden VfGH Erkenntnis 1999 zum Salzburger ROG gilt es, die einschlägigen juristischen Diskussionen und insbesondere Präzedenzfälle und Erkenntnisse der Höchstgerichte mit zu verfolgen, sich kollegial und interdisziplinär auszutauschen und neben Planern, Juristen und Politikern mit profunder Fachkenntnis als Berufsvertretung der Immobilienprojektentwickler an zukunftsorientierten Lösungen in Entwicklungs-, Genehmigungs- und Realisierungsprozessen mitzuwirken.


APRE nimmt die typischen Aufgaben als österreichischer Berufsverband wahr und fördert zusätzlich den wissenschaftlichen wie auch den praxisorientierten Fachaustausch – das Herz der APRE schlägt in den Forschungs- und Standardisierungsinitiativen zur Immobilienprojektentwicklung.

Durch eine Mitgliedschaft können Sie Einfluss nehmen auf relevante Forschungsthemen und Standardisierungen sowie Fachdiskussionen mitbestimmen und mitverfolgen.

Evelyn Susanne Ernst

DI Evelyn Susanne Ernst. Leiterin Initiative PlanerInnen und InvestorInnen

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